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Twitter muss in Japan keine Tweets mit persönlichen Daten löschen

Das Oberste Gericht in Tokyo wies am Montag die Forderung eines Mannes zurück, der Twitter dazu zwingen wollte, Tweets mit persönlichen Daten zu löschen.

Das Gericht hob damit eine Anordnung aus der Vorinstanz auf, wonach Twitter der Forderung nachkommen muss.

Twitter muss keine Daten löschen

Speziell ging es bei dem Fall um Tweets, die den Mann namentlich nannten und feststellten, dass er ein paar Mal verhaftet wurde.

Bei der Verkündung des Urteils sagte der Vorsitzende Richter Hiroshi Noyama, dass Twitter eine bedeutende Rolle als Informationsinfrastruktur im Internet spiele und dass in diesem speziellen Fall strenge Maßstäbe angelegt werden müssten.

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Im Jahr 2017 setzte Japans oberstes Gericht in einem ähnlichen Prozess strenge Maßstäbe und wies den Antrag eines anderen Mannes ab, die Suchergebnisse der Nachrichten über seine Verhaftung wegen Kinderprostitution aus der Suchmaschine von Google Inc. zu entfernen.

Der Oberste Gerichtshof entschied, dass die Löschung von Suchergebnissen nur dann erlaubt werden kann, wenn die Bedeutung des Datenschutzes die Bedeutung der Offenlegung von Informationen eindeutig überwiegt.

Im Oktober vergangenen Jahres gab das Bezirksgericht Tokio dem Antrag des Mannes im Nordosten Japans auf Löschung statt und sagte, dass in diesem Fall lockerere Maßstäbe angelegt werden sollten, da Twitter nicht über die gleiche Informationsinfrastruktur wie Google verfügt.

Das Oberste Gericht entschied jedoch, dass auch in diesem Fall strenge, vom Obersten Gericht festgelegte Standards angewendet werden sollten, wobei Noyama anführte, das Twitter von bekannten Personen wie dem US-Präsidenten sowie von Regierungsbehörden und Unternehmen genutzt wird.

Wahrscheinlichkeit, dass etwas bei Twitter gefunden wird, ist gering

Der Richter argumentierte, dass die Wahrscheinlichkeit sei gering ist, dass der Mann betroffen sei, da Online-Artikel, die über seinen Namen und seine Verhaftung berichteten, bereits entfernt worden seien. Der Richter fügte hinzu, dass die Verhaftungsgeschichte des Mannes auch nicht mehr in der Google-Suchmaschine erscheint.

Dem Urteil zufolge wurde der Mann 2012 wegen des Vorwurfs des Hausfriedensbruchs verhaftet und zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt.

Im Anschluss an den Vorfall wurde eine Reihe von Tweets veröffentlicht, in denen Nachrichtenartikel mit seinem Namen und dem Vorfall zitiert wurden, die die Arbeitssuche des Mannes beeinträchtigten.

Die Vorinstanz hatte zugunsten des Mannes entschieden, aber Twitter Inc. legte gegen das Urteil Berufung ein.

MA

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