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Erste Überprüfung

UN-Ausschuss für die Rechte von Behinderten überprüft Japan zum ersten Mal

Japan hat eine Überprüfung des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderung beantragt. Die Überprüfung wird im August stattfinden, nachdem sie die letzten zwei Jahre durch die Pandemie behindert wurde.

Der Ausschuss wird nach der Prüfung Verbesserungsvorschläge machen, die das Leben und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung machen, die allerdings nicht rechtsverbindlich sind. Japan hatte ein Übereinkommen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2014 ratifiziert.

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UN-Ausschuss wird sich bestimmte Themen genau anschauen

Die Überprüfung durch den UN-Ausschuss wird vom 22. bis 23. August in Genf stattfinden, nachdem die Pandemie den ursprünglich für Sommer 2020 geplanten Beginn des Prozesses verzögert hat. Die Empfehlungen werden innerhalb eines Monats nach den Überprüfungen erwartet.

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In seinen Fragen an die Regierung wird der Ausschuss höchstwahrscheinlich Themen wie die Behandlung von Menschen mit Behinderungen bei Naturkatastrophen, den Langzeitaufenthalt von Patienten in psychiatrischen Kliniken und frühere Zwangssterilisationen im Rahmen des inzwischen außer Kraft getretenen Eugenik-Schutzgesetzes ansprechen.

Zwischen 1948 und 1996 wurden in Japan auf der Grundlage des Eugenik-Schutzgesetzes etwa 25.000 Menschen mit geistigen Behinderungen, psychischen Erkrankungen oder Erbkrankheiten sterilisiert. Laut Daten der japanischen Regierung wurden bei etwa 16.500 ohne ihre Zustimmung eine Zwangssterilisation vorgenommen.

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Kampf um Schadensersatz geht weiter

Im April 2019 verabschiedete das japanische Parlament ein Gesetz, das eine staatliche Entschädigung in Höhe von 3,2 Millionen Yen (ca. 23.323 Euro) für jede Person vorsieht, die aufgrund dieses Gesetzes zwangssterilisiert wurde. Die juristischen Auseinandersetzungen um Schadensersatz gehen jedoch weiter und bis Ende März wurde lediglich 990 Personen eine Entschädigung zugesprochen.

Nachdem Japan die Konvention 2014 ratifiziert hatte, legte es 2016 den Vereinten Nationen einen Bericht über die Umsetzung der Konvention vor.

Neben der Regierung können auch Bürgerinitiativen und andere Organisationen Berichte einreichen. Der Ausschuss wird seine Prüfung unter Berücksichtigung paralleler Berichte der japanischen Anwaltsvereinigung und von Behindertenverbänden durchführen.

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