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Verschiedene Nachnamen in der Ehe als Thema

UN Ausschuss gibt Japan erstmals seit acht Jahren wieder Empfehlungen zur Gleichstellung der Geschlechter

Dass Japan bei der Gleichstellung der Geschlechter noch hinterherhinkt, ist kein Geheimnis. Nun wird wieder eine Forderung zur Verbesserung von hoher Stelle kommen: Vom UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW).

Dieser prüft die Bemühungen der japanischen Regierung zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter auf der Grundlage des internationalen Abkommens der UN-Generalversammlung über die Rechte der Frauen.

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Erste Empfehlung der UN seit acht Jahren

Die jetzige Empfehlungsabgabe ist die erste seit acht Jahren. Der Ausschuss besteht aus Experten aus 23 Ländern, darunter auch aus Japan. Japan wird insgesamt das sechste Mal überprüft, das Treffen des Ausschusses findet am 17. Oktober in Genf statt.

Redaktionstipp:  UN-Überprüfung könnte zu Forderung nach getrennten Nachnamen für Ehepaare in Japan führen

Insgesamt wird der Ausschuss etwa fünf Stunden mit Delegierten aus Japan sprechen, zudem werden auch Stellungnahmen von NGOs eingeholt und zum Abschluss Schlussfolgerungen und Empfehlung bekanntgegeben.

Verschiedene Nachnamen in der Ehe als zentrales Thema

Bereits bei der letzten Überprüfung 2016 standen die diskriminierenden japanischen Familiengesetze im Fokus. Darauf wurde in Teilen reagiert, so wurden Gesetze über das Mindestalter für die Eheschließung, das früher für Männer und Frauen unterschiedlich war, und das Verbot für Frauen, nach einer Scheidung innerhalb eines bestimmten Zeitraums wieder zu heiraten, geändert.

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Doch ein Thema bleibt und beschäftigt das Land auch aktuell intensiv: Die Zulassung unterschiedlicher Nachnamen für verheiratete Paare. Daher wird nun davon ausgegangen, dass dieses Thema erneut ein Schwerpunkt der Empfehlungen sein wird.

Ratifizierung des Fakultativprotokolls über individuelle Kommunikationsverfahren

Das Thema ist dem UN-Ausschuss schon länger wichtig: Bereits 2003 und 2009 wurde die Empfehlung ausgesprochen, unterschiedliche Nachnamen zuzulassen. Denn das Verbot zwinge Frauen in der Praxis häufig dazu, ihren Nachnamen aufzugeben, was als Diskriminierung gewertet wird.  

Ein weiteres Thema könnte die Ratifizierung des Fakultativprotokolls über individuelle Kommunikationsverfahren sein. Durch dieses Verfahren können Opfer von Menschenrechtsverletzungen eine Beschwerde direkt bei den Vereinten Nationen einreichen, wenn sie in ihrem eigenen Land keine Abhilfe erhalten. Japan hat dieses Protokoll noch nicht ratifiziert – im Gegensatz zu 115 von 189 Ländern, die dem Übereinkommen mit der UN zugestimmt haben.

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