Ein UN-Gremium hat Japan erneut aufgefordert, Ehepaaren die Wahl unterschiedlicher Nachnamen zu ermöglichen. Der Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen führte Anfang des Monats Gespräche mit der japanischen Regierung.
In seinem Bericht äußerte sich das Gremium besorgt darüber, dass keine Maßnahmen ergriffen wurden, um verheirateten Paaren getrennte Nachnamen zu ermöglichen.
Meisten müssen Frauen ihren Nachnamen ändern
Die Regelung in Japan zwingt in der Regel Frauen dazu, ihren Nachnamen zu ändern, was der Ausschuss als diskriminierend bezeichnet. Die Bestimmung stammt aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch der Vorkriegszeit und spiegelt das traditionelle Konzept der Ehe als Vereinbarung zwischen Familien wider.
Das UN-Gremium hatte Japan bereits 2003, 2009 und 2016 aufgefordert, das Zivilgesetzbuch in Bezug auf Nachnamen zu ändern. Bei den letzten beiden Überprüfungen wurde das Thema als besonders wichtig eingestuft.
In Japan gibt es eine breite Akzeptanz für unterschiedliche Nachnamen. Auch der größte Wirtschaftsverband Keidanren unterstützt ein solches System, da die derzeitige Regelung besonders für Selbstständige nachteilig ist. Innerhalb der regierenden LDP gibt es jedoch Widerstand, hauptsächlich von ultrakonservativen Mitgliedern, die sich auf traditionelle Familienwerte berufen.
Japans neuer Premierminister Shigeru Ishiba sprach sich im Wahlkampf für unterschiedliche Nachnamen aus, äußerte sich jedoch nach seiner Wahl zurückhaltend.
Zugang zu Verhütungsmitteln für junge Menschen einfacher machen
Das UN-Gremium kritisierte zudem, dass Frauen die Zustimmung ihres Ehepartners für einen Schwangerschaftsabbruch benötigen und Mädchen im Alter von 16 und 17 Jahren die Zustimmung ihrer Eltern für den Zugang zu Verhütungsmitteln einholen müssen.
Der Ausschuss, ein Gremium unabhängiger Experten, überwacht regelmäßig die Umsetzung der Konvention durch die Unterzeichnerstaaten, darunter auch Japan, das die Konvention 1985 ratifiziert hat. Obwohl die Empfehlungen nicht rechtsverbindlich sind, wird von den Mitgliedsstaaten erwartet, dass sie sie respektieren.



