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HomeNachrichten aus JapanUnmenschliche Behandlung in Japans Todeszellen erneut in der Kritik

Selbst Befürworter der Todesstrafe üben Kritik

Unmenschliche Behandlung in Japans Todeszellen erneut in der Kritik

Japan steht schon lange wegen der Todesstrafe in der Kritik, besonders wegen der unmenschlichen Behandlung von Insassen in der Todeszelle. Rechtsexperten bemängeln unter anderem, dass die Behörden die Insassen erst kurz vor der Hinrichtung informieren.

Es gibt keine Vorschriften, ab wann die Behörden einen Häftling über die bevorstehende Hinrichtung informieren sollen. Aufzeichnungen zeigen, dass Häftlinge bis in die 1970er Jahre am Vortag informiert wurden. Heute erfahren sie es ein oder zwei Stunden vorher.

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Insassen der Todeszelle wird der Kontakt zu anderen Menschen stark eingeschränkt

Der Kontakt der Insassen zu anderen Personen als den Gefängniswärtern ist stark eingeschränkt. Schriftlicher oder persönlicher Kontakt ist nach der Urteilsverkündung verboten. Früher durften die Häftlinge vor ihrer Hinrichtung Familienangehörige sehen. Bis in die 1970er Jahre konnten die Insassen der Todeszellen auch miteinander reden, wenn sie Sport trieben oder Haiku-Gedichte schrieben. Heute haben sie selten die Möglichkeit, mit anderen Menschen zu sprechen.

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Das Justizministerium plant keine Änderung der Benachrichtigungspraxis. Es argumentiert, dass eine frühe Benachrichtigung zu Selbstmorden führen könnte. Zwei Insassen reichten im November 2021 beim Bezirksgericht Osaka eine Klage gegen die Regierung ein. Sie argumentierten, dass die Benachrichtigung am Tag der Hinrichtung sie daran hindere, rechtliche Schritte einzuleiten. „Die Insassen der Todeszellen sind jeden Morgen entsetzt über die Aussicht, dass sie heute sterben könnten. Das ist extrem unmenschlich“, sagte ein Anwalt der Kläger in einer Pressekonferenz.

Das Gericht wies die Klage im April zurück. In der Urteilsbegründung hieß es: „Die Insassen der Todeszellen müssen die Vollstreckung ihrer Strafe und die Art und Weise, wie das Verfahren durchgeführt wird, akzeptieren.“ Das Gericht äußerte sich nicht dazu, ob die Regelung gegen ein Gesetz verstößt, befand sie aber als vernünftig, da sie der psychischen Stabilität der Insassen und der Ordnung in den Hafteinrichtungen dient.

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Selbst Befürworter kritisieren, wie mit zum Tode verurteilten Menschen in Japan umgegangen wird

Andere Klagen von zu Tode Verurteilten und Anwälten haben die Rechtswidrigkeit der Hinrichtung durch den Strang und die Praxis, Hinrichtungen durchzuführen, wenn die Insassen einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens gestellt haben, angefochten. Selbst Befürworter der Todesstrafe in Japan kritisieren den Umgang mit Todeskandidaten.

Kenji Nagata, Professor an der Kansai Universität, befürwortet die Todesstrafe, sieht aber einen Widerspruch darin, dass der Staat das Töten verbietet, aber als Strafe das Leben nimmt. „Die Regierung müsse die Angst und die Qualen, die sie verursache, minimieren und das Leben der Häftlinge auf eine Weise nehmen, die ihre widersprüchlichen Positionen minimiere“, so Nagata. Er meint, Japan habe es versäumt, mit globalen Standards Schritt zu halten. In den USA hat sich die Hinrichtungsmethode vom Hängen zum elektrischen Stuhl und zur tödlichen Injektion entwickelt.

Japan ist vorsichtiger bei der Vollstreckung geworden

Japan ist vorsichtiger bei der Vollstreckung der Todesstrafe geworden und hat seit über zwei Jahren kein Urteil mehr vollstreckt. Die letzte Hinrichtung fand am 26. Juli 2022 statt, als der 39-jährige Tomohiro Kato wegen eines Amoklaufs 2008 in Akihabara gehängt wurde. Es gibt immer wieder Versuche, die Todesstrafe in Japan abzuschaffen, die bisher scheiterten. Zuletzt kündigte die japanische Föderation der Rechtsanwaltskammern (JFBA) an, sich für eine Abschaffung einzusetzen.

Laut dem Justizministerium warten derzeit 108 Menschen auf ihre Hinrichtung. Das Strafprozessrecht sieht vor, dass eine Hinrichtung innerhalb von sechs Monaten nach der endgültigen Entscheidung durchgeführt werden muss. Der durchschnittliche Zeitraum zwischen einer rechtskräftigen Entscheidung und einer Hinrichtung lag von 2014 bis 2023 jedoch bei etwa neun Jahren.

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