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Unzufriedenheit mit den Richtern des Obersten Gerichtshofs in Japan steigt

In Japan wünschen sich immer mehr Menschen, dass mindestens vier der sechs Richter des Obersten Gerichtshofs abgesetzt werden. Erstmals seit Jahrzehnten zeigt eine landesweite Umfrage eine so hohe Missbilligung.

Die beiden anderen Richter erhielten negative Bewertungen von knapp unter 10 Prozent, was die durchschnittliche Missbilligung auf 10,46 Prozent hebt, wie vorläufige Zahlen zeigen.

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Ablehnung des Obersten Gerichtshofs so hoch wie seit dem Jahr 2000 nicht mehr

Die nationale Umfrage 2024 fand parallel zu den Unterhauswahlen am 27. Oktober statt. Wähler konnten ihre Meinung zu sechs der 15 obersten Richter äußern.

Redaktionstipp:  Japans Anwaltskammer kritisiert die Ablehnung von ausländischen Schiedsrichtern bei Gericht

Zuletzt erreichte ein Richter des Obersten Gerichtshofs im Jahr 2000 eine Missbilligungsquote von über 10 Prozent. Die letzte Umfrage mit einer zweistelligen durchschnittlichen Missbilligung fand 1990 statt.

Der ungewöhnliche Anstieg der Ablehnungsquoten könnte auf mehr verfügbare Informationen über die Richter zurückzuführen sein. Experten vermuten jedoch, dass auch die Dramaserie „Tora ni Tsubasa“ Einfluss hatte.

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Die Serie, inspiriert vom Leben Yoshiko Mibuchis, einer der ersten weiblichen Anwälte und Richterinnen Japans, lief von April bis September auf NHK. Sie zeigt Anwälte, die sich mit gesellschaftlichen Ungleichheiten auseinandersetzen, wobei die Richter des Obersten Gerichtshofs im Mittelpunkt stehen.

Shinichi Nishikawa, Politikwissenschaftsprofessor an der Meiji Universität, der die Geschichte der nationalen Überprüfung gut kennt, glaubt ebenfalls, dass das Drama zum Anstieg der Missbilligungsquoten beitrug.

2021 verstärkte ein Urteil des Obersten Gerichtshofs das öffentliche Interesse, das etwa vier Monate vor der Überprüfung die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes bestätigte, das Ehepaaren getrennte Nachnamen verbietet.

„Diesmal gab es kein Urteil des Obersten Gerichtshofs, das so viel Aufmerksamkeit erregte“, sagte Nishikawa. „Das Drama könnte das öffentliche Interesse geweckt haben. “

Höchste Missbilligung für Richter, die an Urteilen über die Rechte sexueller Minderheiten beteiligt waren

Die vier Richter mit über 10 Prozent Missbilligung sind: Oberster Richter Yukihiko Imasaki mit 11,46 Prozent; Akira Ojima mit 11 Prozent; Mitsuko Miyagawa mit 10,52 Prozent; und Kimihiro Ishikane mit 10,01 Prozent.

Die höchste Missbilligung erhielt der Richter, der an Urteilen über die Rechte sexueller Minderheiten beteiligt war. In einem Rechtsstreit 2023 entschied Imasaki, dass die Beschränkungen für einen Transgender-Beamten im Wirtschaftsministerium, der als Frau lebt, rechtswidrig sind.

In einem Fall 2024, der Entschädigungen für Familien von Verbrechensopfern betraf, sprach er sich dagegen aus, gleichgeschlechtliche Partner als Anspruchsberechtigte aufzunehmen. Beide Urteile sorgten für Diskussionen in sozialen Medien.

Die Verfassung verlangt eine nationale Überprüfung bei der ersten Unterhauswahl nach dem Eintritt eines neuen Richters in das oberste Gericht.

Bisher wurde jedoch noch kein Richter durch dieses Verfahren in Japan entlassen, und Kritiker sagen, dass die nationalen Überprüfungen zur reinen Formalität verkommen sind.

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