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Beschwerden werden gesammelt

US-Militär reagiert nicht direkt auf Anfragen der japanische Regierung zu Beschwerden

Regelmäßig beschweren sich Menschen in Japan über das US-Militär. Meistens geht es um Militärflüge, die gegen Vereinbarungen verstoßen. Es stellte sich nun heraus, dass das Militär schon seit Jahren auf keine direkten Anfragen der japanischen Regierung zu den Beschwerden mehr reagiert hat.

Eine Untersuchung der Mainichi Shimbun ergab, dass bereits seit August 2017 das US-Militär nicht mehr direkt auf die Anfragen des japanischen Verteidigungsministeriums antworte, bei denen es um Flugbeschwerden ginge. Seit 1999 sind die Beschwerden unter dem Japan-US-Abkommen geregelt.

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Beschwerden gehen nur noch alle drei Monate beim US-Militär ein

In der Vereinbarung wurde versprochen, dass die USA und Japan zusammenarbeiten würden, um den Kommunikationsmechanismus für den Umgang mit diesen Beschwerden zu verbessern. Stattdessen hat sich die Lage aber verschlechtert. In mehreren Fällen erhielt das Ministerium eine Beschwerde und befragte die US-Streitkräfte dazu. Die Antwort erhielten sie jedoch erst mehrere Tage später.

Redaktionstipp:  Zahlreiche Beschwerden wegen US-Militärflugzeugen über Japan

2017 hörte das US-Militär komplett damit auf, auf allgemeine Anfragen zu reagieren. Aus dem Grund änderte das Ministerium sein System für die Beschwerden und leitete nur noch diejenigen weiter, die definitiv etwas mit dem US-Militär zu tun hatten. Aktuelle flugbezogene Beschwerden-Berichte an die US-Streitkräfte gibt es demnach nicht mehr.

Beschwerden von Anwohnern zu Flügen der japanischen Selbstverteidigungskräfte (SDF) und der US-Streitkräfte können bei lokalen Verteidigungsbüros oder bei der lokalen Regierung eingereicht werden.

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Bei Beschwerden von Personen, die nah eines Militärstützpunktes leben, wird versprochen, dass ihr Anliegen in einer angemessenen Zeit beim US-Militär einginge. Sind die Beschwerden allerdings aus anderen Gebieten, werden sie seit 2017 nur noch alle drei Monate vom Ministerium gesammelt und jedes Quartal weitergeben, wenn zuvor bestätigten werden kann, dass es sich nicht um Beschwerden bezüglich der SDF-Flüge handelt.

Verteidigungsministerium sieht Vorteile im System

Das sorgte für Kritik seitens der Bevölkerung und der Behörden. Schnelles Handeln wird gefordert, denn es wird vermutete, dass durch die langen Wartezeiten einige Anliegen nicht rechtzeitig ankämen und so eine Verbesserung für die Bewohner ausbliebe.

Das Verteidigungsministerium erklärte das System damit, dass sie Beschwerden bekämen, bei denen das Ereignis schon etwas zurückliege. Indem sie mehr Beschwerden über einen Zeitraum sammelten, könnten sie prüfen, ob es einen Trend gäbe und somit ein besseres Bild von der Lage bekommen.

Das US-Militär erklärte hingegen, dass die lokalen Büros als direkte Kommunikationslinie mit der Öffentlichkeit und den Gemeinden gedacht seien. Dort könnten die Menschen ihre Anliegen angemessen an die entsprechenden Stellen weitergeben.

Es wird dabei betont, dass man angemessen auf Beschwerden der Bewohner reagiere, indem sie mit den japanischen Behörden zusammenarbeiteten. Zwischen 2019 und 2020 wurden beim US-Militär insgesamt 1.802 Beschwerden eingereicht. In vielen Fällen werden die Sorgen der Menschen und auch der lokalen Regierungen nicht ernst genommen und heruntergespielt, auch wenn es gerade erst zu einem Unfall kam.

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