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US-Politikexperten wollen Japan-USA-Task-Force

Am Mittwoch hat eine parteiübergreifende Gruppe von US-Politikexperten die Bildung einer Japan-USA-Task-Force empfohlen. Diese soll mögliche Eventualitäten mit China über Taiwan, genauso wie im Süd- und Ostchinesischen Meer besser bewältigen.

Durch die Task-Force sollen die Bemühungen der bilateralen Allianz gestärkt werden. Zusätzlich wurde von der Untersuchungsgruppe in einem Bericht mit dem Titel, „More Important than Ever – Renewing the U.S.-Japan Alliance for the 21st Century“ der Vorschlag unterbreitet, dass Tokyo und Washington die gemeinsame und kombinierte Nutzung von Stützpunkten in Japan ausweiten.

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Im Bericht stand dieser Vorschlag, da Chinas regionale Durchsetzungsfähigkeit und die nukleare- und Raketengefahr Nordkoreas eine stärkere strukturiertere gemeinsame Operationsplanung benötigen würden. Zusätzlich forderte die Gruppe, unter dem Vorsitz des ehemaligen stellvertretenden Außenministers Richard Armitage und dem ehemaligen stellvertretenden Verteidigungsminister für internationale Sicherheitsfragen Joseph Nye, die Regierung von Premierminister Shinzo Abe auf, mehr als ein Prozent des japanischen Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben. Der aktuelle Bericht ist der vierte seiner Art. Bereits 2000, 2007 und 2012 erschienen ähnliche Berichte.

Trumps Politik steht nach wie vor unter starker Kritik

Allerdings kritisierten die US-Politikexperten auch die Sicherheits- und Handelspolitik „America First“ von Präsident Donald Trump. Laut Aussage der Experten würde diese Politik ein ernsthaftes Risiko für das Bündnis darstellen. Trumps „transaktionaler Ansatz bei Allianzen“ und sein „bedingungsloses Engagement autoritärer Führer“ haben die Wahrnehmung der Unterstützung gemeinsamer Werte durch die USA „untergraben“, wie es in dem Bericht weiter hieß. Besonders auf die Menschenrechte, die Demokratie, freie Märkte, Handel und Rechtsstaatlichkeit bezog sich der Bericht in diesem Abschnitt.

Laut dem Bericht gibt es Unsicherheiten über die Zukunft des Bündnisses, deshalb soll Japan einer gemeinsamen Task Force zustimmen, um „eine große Last“ zu reduzieren. Dabei soll der Kommandant des U.S. Indo-Pacific Command nicht nur den Posten des Leiters des Kriegskampfes, sondern auch die des Leiters der Beziehungen zu Washington übernehmen und in Verbindung mit den alliierten Streitkräften stehen. Zusätzlich fordert der Bericht Tokyo und Washington auf, die Entscheidungsfindung im Rahmen der kombinierten Notfallplanung zu beschleunigen. Immerhin würde sich Peking oft auf „fait accompli tactics“ verlassen, die die Vorteile langsamer Entscheidungszyklen anderer Parteien nutzen.

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Man möchte eine Alternative zur Großmacht China schaffen

Es wird empfohlen, dass Japan, um die Zusammenarbeit zu vertiefen, Offiziere der Selbstverteidigungskräfte in die relevanten US-Einheiten einbettet. Auch das Planungspersonal des Indo-Pazifik-Kommandos soll entsprechend der Empfehlung verschoben werden. Doch der Bericht empfahl auch, dass Japan in das Fife Eyes Intelligence Sharing Network aufgenommen wird. Zu diesem Netzwerk gehören neben den Vereinigten Staaten auch Großbritannien, Australien, Kanada und Neuseeland. Auf wirtschaftlicher Ebene wurde empfohlen, dass Japan und die Vereinigten Staaten einen regionalen Infrastrukturfonds einrichten.

Mit diesem soll dann der wachsende Einfluss Chinas im gesamten indisch-pazifischen Raum begegnet werden. Chinas Investitionen in die regionale Infrastruktur sind zwar oft willkommen, doch die politische und wirtschaftliche Hebelwirkung, die diese Investitionen schaffen, sind es nicht, wie im Bericht zu lesen ist. Deshalb muss die Allianz USA-Japan zeigen, dass sie eine attraktive Alternative darstellen kann.

Quelle: Kyodo News

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