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US-Druck auf Verbündete

USA fordern deutlich höhere Verteidigungsausgaben von Japan

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Japan und andere Verbündete offen zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben aufgefordert. In einer Rede bei einem Treffen im US-Bundesstaat Kalifornien sagte er, „Trittbrettfahren werde nicht länger akzeptiert“ und stellte klar, dass die USA mehr finanzielle Beiträge der Partner wollen.

Als Beispiel nannte Hegseth Südkorea, das im November angekündigt hat, seine Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Er erklärte, er gehe davon aus, dass andere Verbündete im indopazifischen Raum diesem Schritt in den kommenden Jahren folgen werden. Zugleich verwies er auf den Beschluss der NATO, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, und kündigte an, dieses Niveau als Maßstab auch für andere Bündnisse zu nutzen.

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Verteidigungshaushalte der Partner haben Priorität für die USA

Hegseth stellte in seiner Rede klar, dass die US-Regierung die Ausweitung der Verteidigungshaushalte ihrer Partner zu einer Priorität macht. Er betonte, dass Länder, die ihren Beitrag nicht leisten, mit Konsequenzen rechnen müssen. Konkrete Maßnahmen nannte er nicht. Die Aussagen richteten sich ausdrücklich an Verbündete im Indopazifik, zu denen auch Japan gehört.

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Nach seiner Darstellung ist das Ziel, die finanzielle und militärische Lastenteilung in den Bündnissen neu zu ordnen. Die USA erwarten, dass Partnerstaaten ihre Rolle in der gemeinsamen Abschreckung ausweiten und einen größeren Anteil an den Gesamtkosten übernehmen. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben gilt dabei als wichtiges Instrument.

Washington erwartet von anderen Ländern eine ähnliche Anhebung wie bei Südkorea

In Bezug auf Südkorea hob Hegseth hervor, dass die Anhebung des Verteidigungsetats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein Signal an andere Staaten in der Region sei. Er machte deutlich, dass Washington ähnliche Entscheidungen auch von weiteren Verbündeten erwartet.

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Japan hatte Ende Oktober angekündigt, dass die Verteidigungsausgaben noch in diesem Jahr auf 2 Prozent angehoben werden. 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sind allerdings schwer zu erreichen, handand der hohen Staatsverschuldung.

Mit Blick auf Europa verwies Hegseth auf den Beschluss der NATO, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Er stellte diesen Schritt als Antwort auf Forderungen von Präsident Donald Trump dar. Nach seiner Darstellung soll diese Quote als Modell dienen, um auch in anderen Bündnissen höhere Verteidigungsausgaben durchzusetzen.

USA wollen mehr Präsenz im Indopazifik zeigen

Zur Rolle der USA gegenüber China sagte Hegseth, es gehe nicht darum, „China zu kontrollieren“. Ziel sei ein Kräftegleichgewicht, das Frieden und Stabilität im Indopazifik sichern soll. Er nannte dabei ausdrücklich die erste Inselkette, die sich über die südwestjapanischen Inseln, Taiwan und die Philippinen erstreckt.

Nach seinen Ausführungen planen die USA entlang dieser Linie eine dauerhaft einsatzfähige militärische Präsenz sicherzustellen. Die Region gilt in der amerikanischen Planung als Schlüsselbereich für die Abschreckung. Zugleich betonte Hegseth, die USA wollten den Status quo in der Taiwan-Frage nicht verändern.

Die Rede erfolgte kurz nach der Veröffentlichung der neuen nationalen Sicherheitsstrategie der US-Regierung am 4. Dezember. Das Dokument legt die außen- und sicherheitspolitischen Grundlinien der Trump-Regierung fest. In Kürze soll außerdem die nationale Verteidigungsstrategie vorgestellt werden, die konkrete Prioritäten und Schwerpunkte für die US-Streitkräfte definiert.

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