Vereinbarung zwischen Japan und China zur Kooperation bei Rettungsmissionen im Meer

Japan und China haben beschlossen, eine Vereinbarung zur Verbesserung der Kooperation zu unterschreiben. Sie wollen somit erreichen, dass Such- und Rettungsoperationen im Meer beider Länder besser ablaufen. Dazu einigen sie sich auf eine vertiefte Kooperation in diesem Bereich.

Eine solche Vereinbarung ist vor allem vor dem Hintergrund der andauernden Streitigkeiten über die Senkaku Inseln für beide Länder ein riesiger Schritt nach vorn. Denn wann immer es um das Meergebiet und die kleine Inselgruppe geht, werden Japan und China sich nicht einig. Das wird auch deutlich daran, dass sich beide Länder bereits im Dezember 2011 grundsätzlich einig über das Abkommen waren. Nachdem Japan jedoch im September 2012 entschieden hatte, die Inselgruppe staatlicher Kontrolle zu unterstellen, stoppte China alle Verhandlungen. Beijing beansprucht diese von China Diaoyu genannte Inselgruppe nämlich für sich selbst.

So ist vermutlich auch dieser erneute Versuch, eine Vereinbarung zu erstellen und zu unterschreiben, auf ein erneutes Anfachen des Konflikts zurückzuführen. Immer wieder ist China im eigentlich japanischen Teil des Ostchinesischen Meeres aktiv. Auch um bilaterale Bande zwischen beiden Ländern zu knüpfen, müssen alle Beteiligten weitere Streitigkeiten über diese Inselgruppe verhindern. Daher reist Premiermister Shinzo Abe Ende des Monats nach China. Bei diesem Besuch unterschreibt er vermutlich gemeinsam mit Chinas Premierminister Li Keqiang ein Abkommen.

Abe verlässt Japan am 25. Oktober für eine dreitägige Reise nach China. Seit 2012 stellt diese die erste zur Besprechung einer bilateralen Vereinbarung dar. Alle anderen Staatsbesuche waren seit sechs Jahren immer nur zu internationalen Meetings. Doch dieses Mal ist laut Regierungssprecher Yoshihide Suga beinahe alles erledigt. Es fehlen nur noch einige „finale Absprachen“ für die endgültige Unterzeichnung. Nach jahrelangen Verhandlungen zwischen Japan und China segnet Abe gemeinsam mit Li das Abkommen sehr wahrscheinlich ab, bevor sie es dann bei einer Zeremonie offiziell unterschreiben.

Das Abkommen verbessert die Beziehungen und soll Leben retten

Beide Premierminister hatten sich im Mai darauf geeinigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Zu diesem frühen Zeitpunkt war noch keine Verhandlung im Gange. Sie wurden erst danach auf Arbeitsebene aufgenommen. Das ausgemalte Abkommen sieht vor, dass Japan und China Notfallmaßnahmen ergreifen, wenn Unfälle in nahegelegenen Gewässern geschehen. Zu diesen Maßnahmen zählen vor allem Such- und Rettungsoperationen. Dadurch soll es möglich sein, eine größere Anzahl an Menschenleben zu retten. Somit ist es auch kein Zufall, dass Abes Besuch auf das 40-jährige Jubiläum des Friedens- und Freundschaftsabkommen der beiden Länder fällt. Im Zuge dessen treffen sich Chinas Präsident Xi Jinping und Abe am 26. Oktober in Beijing.

Die geplante Übereinstimmung bringt zusätzlich Wege zum Informationsaustausch mit sich. Es wird jedoch nicht vorgegeben, welche Bereiche des Meeres in die Zuständigkeit Chinas und welche in die Japans fallen. Dies ist vermutlich ein Versuch, bei der Vereinbarung den territorialen Streit um die kleine Inselgruppe außen vor zu lassen. Im Juni nahmen beide Länder im Zuge einiger vertrauensbildender Maßnahmen bereits einen Kommunikationsmechanismus in Betrieb. Dieser soll dafür sorgen, dass im Ostchinesischen Meer keine Unfälle durch Zusammenstöße auf dem Meer oder in der Luft mehr geschehen.

Quelle: Mainichi

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