Um Onlinehetzern entgegenzuwirken und Opfer von Mobbing und Hetze besser zu schützen, hat Japan das Verfahren zur Einholung von Namen und Adressen von Social-Media-Accounts vereinfacht.
Die meisten beleidigenden Beiträge in sozialen Medien sind anonym. Um den Verfasser hinter einem anonymen Account zu ermitteln, waren bisher zwei Schritte nötig: Die Plattformen oder andere Unternehmen mussten nach der IP-Adresse des Nutzers gefragt werden, und dann musste der Internetdienstanbieter (ISP) dieser IP zur Herausgabe von Informationen aufgefordert werden.
Opfer von Onlinehetzern sollen schneller an relevante Informationen zur Identifizierung kommen
Seit der Gesetzesänderung im Jahr 2022 ist dies in Japan nun ein einstufiges Verfahren. Auf Grundlage einer Anzeige des Opfers entscheidet das Gericht in einem sogenannten „außer streitigen Verfahren“ über die Freigabe der Informationen.
Laut dem Obersten Gerichtshof wurden zwischen Januar und Juni dieses Jahres landesweit 2.979 Anträge auf ein solches Verfahren gestellt, fast doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Da diese Anträge in den Gerichtsbarkeiten gestellt werden müssen, in denen der ISP sitzt, gingen etwa 95 Prozent der insgesamt 3.959 Fälle im Jahr 2023 an das Bezirksgericht Tokyo.
Antwort der Betreiber der sozialen Medien dauert lange
Es bleiben jedoch Herausforderungen. Obwohl das Gericht die Freigabe der Informationen beschließt, verzögern die sozialen Medien oft ihre Antwort. Internetanbieter müssen Zugangsprotokolle in der Regel drei bis sechs Monate aufbewahren, danach wird es schwierig, die Verfasser zu ermitteln.
Der Anwalt Yuichi Nakazawa von der Anwaltskammer Saitama glaubt, dass die schnelle Zunahme der Anträge zu Verzögerungen führen wird. „Dieses System wird nicht funktionieren, wenn die sozialen Plattformen nicht schnell die Informationen liefern, die sie besitzen. Ich frage mich, ob wir ein System schaffen können, bei dem die Betreiber in gutem Glauben reagieren müssen, zum Beispiel durch die Verhängung von Strafen.“



