Schon im Zuge der Wahlen in Japan letzten Monat war das Hauptanliegen des japanischen Premiers Shinzo Abe die Revision der pazifistischen Verfassung Japans. Doch nun äußerte sich Junichiro Koizumi, Japans ehemaliger Premierminister, dieser Verfassungsänderung gegenüber kritisch.
Bereits im nächsten Jahr soll die Änderung, die vornehmlich die Abschaffung des Artikel 9 zum Ziel hat, vollzogen werden. Premier Abe will bereits in diesem Herbst der Regierung seine Änderungsvorschläge präsentieren. Am Mittwoch traf sich der ehemalige Premier Koizumi in Tokyo mit dem ehemaligen Vizepräsidenten der Liberaldemokratischen Partei Taku Yamasaki, dem ehemaligen Parteichef Tsutomu Takebe und dem ehemaligen Verteidigungsminister Gen Nakatani, um die Verfassungsänderung zu diskutieren.
Alle ehemaligen japanischen Politiker waren sich einig, dass die Oppositionsparteien eng zusammenarbeiten müssen, damit sie auch die breite Unterstützung der Bevölkerung für dieses Vorhaben erhalten. Dennoch hält Koizumi die Überarbeitung im nächsten Jahr für unrealistisch. Mehr als 2 Drittel der Regierung müssen der Änderung zustimmen, damit diese eingeleitet werden kann. Eine einfache Mehrheit reicht dafür nicht aus.
Daneben kritisierte er auch Abes Verhalten im Wahlkampf. Dieses Thema, das die Mitwirkung von Oppositionsparteien mit einschliesst, sollte nicht als Wahlkampfthema herhalten. Die Liberaldemokratische Partei LDP könne daher nicht so einfach mit diesem Vorhaben weitermachen.
Quelle: NHK



