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Widerstand auch von prominenter Seite

Viel Protest gegen Abes Plan, die Amtszeit von Staatsanwälten zu verlängern

Der Plan des japanischen Premierministers Shinzo Abe, das Rentenalter für Staatsanwälte herauf zu setzen, stößt auf massive Kritik. Viele Menschen befürchten, dass dieser Schritt das Land „zerstören“ könnte.

Insbesondere auf Twitter formiert sich Widerstand gegen diesen Plan, bis Sonntag wurden über 3,8 Millionen Tweets mit dem Hashtag „#検察庁法改正案に抗議します“ (Protest gegen die Gesetzesänderung der Staatsanwaltschaft) gezählt.

Faires Justizsystem in Japan bedroht

Das Revisionsgesetz, mit dem das Rentenalter von 63 auf 65 Jahre angehoben werden soll, wird seit letztem Monat im Landtag erörtert.

Das überarbeitete Gesetz würde auch eine weitere Verlängerung der Amtszeit ermöglichen. Eine besondere Bestimmung, die laut Kritikern einem fairen Justizsystem schaden könnte, indem die Verwaltung entscheiden kann, welcher Staatsanwalt länger im Amt bleiben kann und welcher nicht.

Mehr zum Thema:  Japans Justizministerium will das Rentenalter für Staatsanwälte anheben

„Bitte verdrehen Sie das Gesetz oder die Politik nicht mehr, um sich selbst zu schützen. Bitte zerstören Sie dieses Land nicht“, schrieb die Schauspielerin Arata Iura auf Twitter.

In vielen der Tweets heißt es, dass die Regierung versucht, die Gesetzesvorlage zu einem Zeitpunkt durchzusetzen, an dem sie sich darauf konzentrieren sollte, auf die Coronavirus-Pandemie zu reagieren.

„In dieser Verwirrung über das Coronavirus sollten wir uns darauf konzentrieren, das Leben der Menschen zu retten. Es ist eine Tragödie für Japan, gewaltsam über die Gesetzesvorlage zu entscheiden, die weit von der Demokratie entfernt ist“, schrieb der Theaterdirektor Amon Miyamoto auf Twitter.

Kritik gegen den Plan von der Opposition und Anwaltskammer

Andere Prominente, die gegen die vorgeschlagene Gesetzesänderung protestierten, waren die Schauspielerin Kyoko Koizumi und die Popsängerin Kyary Pamyu Pamyu.

Die Regierung von Premierminister Shinzo Abe geriet Anfang dieses Jahres unter Beschuss, nachdem Hiromu Kurokawa nach seinem 63. Lebensjahr als Chef der Staatsanwaltschaft von Tokyo verbleiben durfte.

Es wird allgemein angenommen, dass Kurokawa vom Büro des Premierministers bevorzugt wird, der Schritt hat Kritik von Oppositionsparteien und Anwaltskammern ausgelöst.

TJT

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