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Vladimir Putin hält Friedensvertrag mit Japan für möglich

Der russische Präsident Vladimir Putin hat bekannt gegeben, dass Russland einen Friedensvertrag mit Japan eingehen würde, wenn sich die bilateralen Beziehungen durch gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten vertiefen.

Putin teilte mit, dass der Friedensvertrag möglich ist, wenn es zu gemeinsamen wirtschaftlichen Aktivitäten auf dem Northern Territories, die zu Russland gehören, auf die Japan aber Anspruch erhebt, vertiefen würden. Japans Premierminister Shinzo Abe und Vladimir Putin sollen bei einem Treffen auch über die Vorbereitungen für die gemeinsamen wirtschaftlichen Aktivitäten auf den Inseln vor Hokkaido sprechen. Der russische Präsident sagte, dass die einzige Lösung für einen bilateralen territorialen Streit die Rückkehr der beiden kleineren, Shikotan- und Habomai-Inselgruppen ist, sobald der Friedensvertrag der beiden Länder abgeschlossen ist. Allerdings kann dieser Friedenspakt nur im Einklang mit der gemeinsamen Erklärung von 1956 zwischen Japan und der Sowjetunion stattfinden. Doch laut Putin hat Japan die Umsetzung des Abkommens einseitig abgelehnt. Denn Japan erhebt Anspruch auf die Inseln des Northern Territories. Laut Japan gehörten die Inseln schon immer zum japanischen Territorium und wurden nach der Kapitulation Japans im August 1945 illegal von der Sowjetunion besetzt.

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Der Streit, an dem auch die größeren Inseln Etorofu und Kunashiri beteiligt sind, war bisher der Grund, warum die beiden Länder keinen bilateralen Friedensvertrag abschließen konnten. Aber Russland will laut seinem Präsidenten nach Kompromissen suchen, die von beiden Seiten akzeptiert werden können. Laut Putin wird Russland daran arbeiten, die Visumfreiheit bei Besuchen auf den entsprechenden Inseln durch ehemalige Bewohner zu fördern. Dazu will Russland alle Beschränkungen aufheben. Das visumsfreie Programm begann bereits 1992 als Teil der Bemühungen, die Beziehung zwischen aktuellen und ehemaligen Bewohnern der Inseln zu fördern. So soll das gegenseitige Verständnis vertieft werden.

Zusätzlich signalisierte der russische Präsident in einem Interview, dass er die Absicht habe, nach Ablauf seiner aktuellen Amtszeit im Jahr 2024 zurückzutreten. Denn er wolle die russische Verfassung respektieren. Diese verbietet es jedem Präsidenten mehr als zwei aufeinanderfolgende sechsjährige Amtszeiten zu besetzen. Laut Putin ist es für die russische Wirtschaft auch wichtig, dass der Rohölpreis für Russland 60 Dollar pro Barrel beträgt, da die Wirtschaft des Landes stark von der Produktion von Gas und Öl abhängig ist.

Quelle Kyodo News

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