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Polizeichef weicht Fragen aus

Vorfall in Hokkaido wirft Fragen zur Neutralität der japanischen Polizei auf

Ein Vorfall im Juli, bei dem zwei Menschen misshandelt wurden, wirft Fragen zur Neutralität der japanischen Polizei auf.

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Die Polizei wurde scharf kritisiert, nachdem Polizisten zwei Zwischenrufer, die Japans Premierminister Shinzo Abe auf einer Wahlkampfveranstaltung verhöhnten, misshandelt haben.

Die Vorsitzende der Kommission für öffentliche Sicherheit erklärte am Dienstag auf einer Versammlung in Hokkaido: „Es ist bedauerlich, dass Zweifel an der Neutralität der Polizei bei der Wahrnehmung ihrer offiziellen Aufgaben aufkommen.“

Machtmissbrauch bei der Polizei in Hokkaido

Die Kommission beschuldigt die Polizei von Hokkaido, ihre Macht missbraucht zu haben. Bei der Veranstaltung rief ein Teilnehmer: „Abe soll aufhören und nach Hause gehen.“ Daraufhin wurde er von sieben Polizisten in Zivil umstellt, die ihn gewaltsam dutzende Meter durch die Menge schleiften.

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Als eine Frau rief: „Ich bin gegen die Steuererhöhung“, wurde sie von sechs Polizisten umstellt und erlitt die gleiche Behandlung.

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Die Polizei erklärte, dass die Personen erst von der Veranstaltung entfernt wurden, nachdem man sie zuvor verwarnt hatte. Reporter hatten allerdings berichtet, dass es so eine Verwarnung nicht gegeben hat.

Ein Staatsanwalt reichte am 19. Juli bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Sapporo eine Beschwerde ein, in der er geltend machte, dass die Handlungen von mehr als einem Dutzend nicht identifizierter Beamter einen Machtmissbrauch durch die Polizei darstellten.

Auf der Sitzung wurde mitgeteilt, dass die Mitglieder der Kommission für öffentliche Sicherheit am 17. und am 31. Juli von der Polizei über die Kritik informiert wurde.

Polizei beruft sich auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft

Die Kommission habe darauf die Polizei angewiesen, dass sie erfassen soll, was genau passiert ist. Außerdem solle die Polizei eine genaue Erklärung für die Einwohner von Hokkaido abgeben und ihre Pflichten im Einklang mit den Grundsätzen der politischen Neutralität und Fairness erfüllen.

Allerdings berufen sich der Polizeichef und andere hochrangige Polizeibeamte, die an der Sitzung der Kommission teilnahmen, auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft um die Frage zu umgehen, warum die Polizei so lange braucht, um den Vorfällen auf den Grund zu gehen.

Auf der Sitzung sagte Polizeichef Naohito Yamagishi nur, dass die beiden Zwischenrufer gewaltsam zu entfernen eine notwendige Maßnahme gewesen sei.

„Wir werden den Fall weiter untersuchen und erklären, was wir so schnell wie möglich herausfinden, während wir die Fortschritte der Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen berücksichtigen“, so der Polizeichef.

Quelle: JZJ

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