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HomeNachrichten aus JapanWahlen in Japan: LDP droht blaues Auge, Opposition hofft auf einen Regierungswechsel

LDP kurz vor der Wahl in der Kritik

Wahlen in Japan: LDP droht blaues Auge, Opposition hofft auf einen Regierungswechsel

Die Parlamentswahl in Japan ist im Gange, und der neu gewählte Premierminister Shigeru Ishiba hofft auf ein neues Mandat. Der Umgang seiner Partei mit Spendengeldern wirft jedoch immer mehr Fragen auf.

Die Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner, die Komeito-Partei, streben an, ihre Mehrheit im 465 Mitgliedern zählenden Repräsentantenhaus zu verteidigen. Medienumfragen zeigen jedoch, dass die Partei mit einem schlechten Ergebnis rechnen muss.

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1.300 Kandidaten bewerben sich für die 465 Sitze im japanischen Parlament

Bei der ersten Parlamentswahl seit 2021 gibt jeder Wähler zwei Stimmen ab: Eine für einen Kandidaten in einem Einzelwahlkreis und eine für eine Partei im Verhältniswahlrecht. Die endgültigen Wahlergebnisse werden am frühen Montag erwartet.

Redaktionstipp:  Wahlen in Japan: Opposition gewinnt an Boden, aber ein Regierungswechsel ist unwahrscheinlich

Rund 1.300 Kandidaten bewerben sich um die 465 Sitze – 289 in Einzelwahlkreisen und 176 nach dem Verhältniswahlrecht.

Ishiba löste am 9. Oktober, nur acht Tage nach seinem Amtsantritt, das Unterhaus auf. Er versprach, das Vertrauen der Menschen in die Politik wiederherzustellen und wichtige Initiativen voranzutreiben.

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LDP kurz vor der Wahl in immer stärkerer Kritik

Der 67-jährige Politiker will die Lebenshaltungskosten senken, die hohe Inflation bekämpfen, Japans Verteidigung gegen Sicherheitsbedrohungen aus den Nachbarländern stärken und die regionale Wirtschaft sowie die Katastrophenresistenz verbessern.

In den letzten Tagen des zwölftägigen Wahlkampfes sah sich die LDP jedoch starker Kritik ausgesetzt. Öffentlich wurde, dass die Partei 20 Millionen Yen an lokale Ortsgruppen gezahlt hatte, die wegen des Spendenskandals nicht offiziell unterstützt wurden.

Opposition hofft auf einen Regierungswechsel

Die größte japanische Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans (CDPJ), hofft, einen Regierungswechsel herbeizuführen, indem sie die wachsende Unzufriedenheit mit der LDP nutzt, die Japan fast die gesamte Nachkriegszeit regiert hat.

Vor der Wahl kontrollierte das Regierungslager das mächtigere Unterhaus mit 288 Sitzen, deutlich über der Mehrheitslinie von 233 Sitzen. Die LDP allein hatte 256 Sitze, während die CDPJ 98 Sitze hielt.

Um ihr langgehegtes Ziel, die Verfassung zu ändern, zu erreichen, muss die LDP eine Zweidrittelmehrheit von 310 Sitzen erreichen. Andernfalls kann kein Revisionsvorschlag vor einem nationalen Referendum geprüft werden.

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