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Proteste benötigen in Japan viel Vorbereitung

Wenn Japaner laut sind: Demonstrationen in Japan

Zurzeit kommt es weltweit zu Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt. In Asien scheint es dabei jedoch relativ ruhig zu bleiben. Der Eindruck täuscht allerdings, denn in Japan gibt es durchaus auch eine große Bewegung, wie ein Protest letztes Wochenende zeigte. Für Samstag und Sonntag sind dabei erneut Demonstrationen im Rahmen von BlackLivesMatter und Gewalt gegen Ausländer angekündigt. Das steigende Interesse zeigt dabei, dass es gar nicht so einfach ist in Japan zu protestieren.

Nach dem 21. Artikel der japanischen Verfassung gilt Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. In Verbundenheit mit der freien Meinungsäußerung darf theoretisch jeder in Japan auf die Straße gehen und öffentlich protestieren. So einfach ist es allerdings dann doch nicht. Bevor es zu einer Demonstration kommen kann, benötigt es die Genehmigung der Präfekturpolizei.

Demonstration nur gegen Daten

Es geht dabei weniger um die Versammlung selbst, sondern um die Nutzung der öffentlichen Straßen und Parks. Es ist dabei vollkommen irrelevant, ob es sich nur um eine Kundgebung handelt oder einen Protestmarsch, ohne Anmeldung geht nichts. Auch von Anonymität kann nur geträumt werden.

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Für eine Genehmigung muss mindestens eine Person der Sponsoren oder Organisatoren hinter dem Event ihren vollen Namen, Adresse, Arbeitsplatz-Adresse und Telefonnummer hinterlassen. Wenn es sich um eine Demonstration von außerhalb handelt, müssen zusätzlich die Daten von einer Person angegeben werden, die in der Stadt lebt.

Bei der Antragstellung selbst gibt es je nach Präfektur kleine Unterschiede. So müssen Organisatoren in einigen Orten nur Datum und Uhrzeit des Events angeben. Bei anderen hingegen werden mehr Details gefordert, wie die Route des Protestmarsches, Startzeitpunkt und Ort sowie Endzeit und Schlusspunkt. Dazu muss die Anzahl der erwarteten Teilnehmer angeben werden und der Zweck der Demonstration.

Benehmen und Ordentlichkeit

Auf die Organisatoren kommt allerdings noch viel mehr Arbeit zu. Bei Protestmärschen sind sie dafür verantwortlich Zusammenstöße zwischen Polizei und Teilnehmern zu verhindern. Allgemein verlaufen in Japan Demonstrationen friedlich und zu Einmischung durch die Polizei kommt es selten, wie bei den Protesten gegen die Inthronisierung.

Weiter müssen Gruppenleiter darauf achten, dass kein Müll auf der Straße landet, der Verkehr nicht blockiert wurde und dass alle den Anweisungen der Polizei folgen. Aus diesem Grund sollen Teilnehmer am besten Müllbeutel mitnehmen und für die eigene Verpflegung mit Wasser und Snacks sorgen.

Für Teilnehmer gilt dabei, dass sie sich auf keinen Fall verbal oder körperlich mit Gegendemonstranten oder Zwischenrufern messen. Das kann nämlich schnell zu einer Festnahme führen, da die Polizei sehr genau aufpasst bei Demonstrationen. Auf der anderen Seite dürfen sich Zwischenrufer und Gegendemonstranten nicht einmischen.

Hassreden bleiben nicht unbemerkt

Ein eher ungewöhnlicher Punkt bei der Überwachung durch die Polizei sind die Filmaufnahmen. Nach dem japanischen Gesetz ist es der Präfekturpolizei und Vertretern des Geheimdienstes erlaubt, Teilnehmer ohne weitere Erlaubnis bei Protesten zu filmen. Demonstranten dürfen jedoch ebenfalls die Beamten aufnehmen und die Aufnahmen auch veröffentlichen.

Weitere Einschränkungen beim Ablauf der Veranstaltungen gibt es nicht. Aufgrund des Rechts zur freien Meinungsäußerung darf theoretisch alles gesagt werden. Allerdings sollte Teilnehmern, besonders von radikalen rechten Gruppen, bewusst sein, dass ihre Äußerungen unter Hassreden fallen können. Die können tatsächlich strafrechtlich verfolgt werden, wie es letztes Jahr in Tokyo der Fall war.

TJT

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