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Neuer Premierminister steht vor großen Aufgaben

Wie geht es mit Japan unter Shigeru Ishiba weiter?

Shigeru Ishiba hat die Wahl zum Vorsitzenden der LDP gewonnen und wird Japans neuer Premierminister. Er steht vor großen Aufgaben: Die Inflation ist hoch, der Yen schwach, die Politikverdrossenheit nach Skandalen, besonders bei der LDP, groß, und die regionale Sicherheit ist gefährdet.

Doch wer ist der 67-jährige Politiker, der am kommenden Dienstag Fumio Kishida ablösen wird?

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Shigeru Ishiba – ein Politiker mit viel Erfahrung

Shigeru Ishiba gilt als Experte für nationale Sicherheit und als Vorkämpfer für die Wiederbelebung der Regionen. In Umfragen vor den Wahlen lag er bei der Bevölkerung und den LDP-Anhängern weit vorn. Seit zwölf Amtszeiten vertritt er die Küstenpräfektur Tottori im Unterhaus. Er ist Christ und wurde in einer Kirche in Tottori getauft. 1986 wurde er erstmals gewählt. 2002 leitete er die damalige Verteidigungsbehörde unter Premierminister Junichiro Koizumi und 2007 das Verteidigungsministerium unter Premierminister Yasuo Fukuda.

Redaktionstipp:  Shigeru Ishiba wird Japans nächster Premierminister

Von 2007 bis 2008 war er Verteidigungsminister und fungierte von 2002 bis 2004 fast zwei Jahre lang als Generaldirektor der Japan Defense Agency, der Vorgängerorganisation des heutigen Verteidigungsministeriums.

Nicht bei allen in der Partei beliebt

Seine lautstärksten politischen Gegner nennen ihn einen „Verräter“. 1993 unterstützte er einen Misstrauensantrag gegen Premierminister Kiichi Miyazawa und verließ die LDP, um eine neue Partei zu gründen. 1997 kehrte er zurück und stieg in der Parteihierarchie auf. Er bekleidete mehrere Kabinettsposten, darunter den des Ministers für regionale Wiederbelebung.

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2008 erregte Ishiba, damals Landwirtschaftsminister unter Premierminister Aso, Aufsehen, als er Aso aus Angst vor einer Wahlniederlage der LDP zum Rücktritt aufforderte. Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl, bei der es eine Rekordzahl von neun Kandidaten gab, rief er die LDP-Mitglieder zur Geschlossenheit auf. Er versprach, Japan sicherer zu machen.

Vertrauen der Wähler in die LDP zurückgewinnen, hat oberste Priorität

In seiner Antrittspressekonferenz betonte Ishiba, dass es eine seiner obersten Prioritäten sei, das Vertrauen der Wähler in die LDP wiederherzustellen, das durch den Spendenskandal schwer beschädigt wurde. „Wir müssen eine Partei sein, die sich an die Regeln hält, und ein System schaffen, das es den Menschen ermöglicht, unsere Einhaltung zu überprüfen“, sagte er.

Ishiba plant, eine asiatische Version des kollektiven Sicherheitsrahmens der NATO zu schaffen, um den Spannungen zwischen China und Taiwan zu begegnen, und zieht Parallelen zu Russlands Invasion in der Ukraine.

Er möchte die Verfassung ändern, um die Selbstverteidigungskräfte ausdrücklich zu erwähnen, was dem langjährigen Ziel der LDP entspricht, die Debatte über die Verfassungsmäßigkeit der Streitkräfte zu beenden.

Zum Thema, verheirateten Paaren unterschiedliche Nachnamen zu erlauben, äußerte sich Ishiba positiv. Ob er sich gegen die Konservativen in der LDP durchsetzen kann, bleibt fraglich.

Ishiba hat die Wahl nur knapp gewonnen, was zeigt, dass seine Basis in der Regierungspartei fragil ist. Vor allem muss er die Menschen davon überzeugen, woher das zusätzliche Geld für die geplanten Erhöhungen des Verteidigungsetats kommen soll und ob weitere Steuererhöhungen notwendig sein werden. Sollte er, wie erwartet, Neuwahlen ansetzen und die LDP diese nur knapp gewinnen, wird es schwer für ihn, eine neue Regierung aufzustellen.

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