Die japanische Regierung verabschiedete am Dienstag ein neues Notfallpaket in Höhe von 1 Billion Yen (ca. 8.4 Milliarden Euro), um Unternehmen zu unterstützen, die vom Ausbruch des neuen Coronavirus betroffen sind.
Unternehmen können nun zinslose Kredite in Höhe von 500 Milliarden Yen in Anspruch nehmen, wenn ihre Umsätze stark zurückgegangen sind.
Notfallpaket auch für freiberufliche Arbeitnehmer
Die Regierung wird außerdem 4.100 Yen pro Tag als Subvention für freiberufliche Arbeitnehmer bereitstellen, die gezwungen sind, sich in der Zeit frei zunehmen, in der die Schulen geschlossen sind, damit sie auf ihre Kinder aufpassen können.
Das neue Notfallpaket kommt ungefähr einen Monat, nachdem die Regierung das erste Paket mit zinsgünstigen Darlehen in Höhe von insgesamt 500 Milliarden Yen für kleine und mittlere Unternehmen in der Tourismusbranche und anderen von Coronavirus betroffenen Branchen auf den Weg geschickt hatte.
Am Dienstag beschloss das Kabinett einen Gesetzentwurf, der es Premierminister Shinzo Abe ermöglichen würde, bei Bedarf den Ausnahmezustand zu erklären, da Japan sich vor den Olympischen und Paralympischen Spielen in Tokyo bemüht ist, die Coronavirus-Infektionen einzudämmen.
Der Gesetzentwurf zur Überarbeitung eines Gesetzes von 2013 zur Bekämpfung neuer Arten von Influenza und anderen Infektionskrankheiten würde Abe mehr Möglichkeiten für zwei Jahre einräumen.
Das Gesetz wird voraussichtlich am Donnerstag das Unterhaus und am Freitag das Oberhaus passieren. Beide Kammern werden von der Regierungskoalition der Liberaldemokratischen Partei und Komeito kontrolliert.
Mehr Möglichkeiten auf die Ausbreitung des Coronavirus zu reagieren
Die Gesetzesänderung würde es dem Premierminister ermöglichen, den Ausnahmezustand zu erklären, wenn sich Coronavirus-Infektionen im ganzen Land weiter ausbreiten und die Befürchtung schwerwiegender Auswirkungen auf das Leben und die Wirtschaft der Menschen aufkommen lassen.
Sobald ein Notstand aufgerufen wurde, können die Gouverneure der Präfektur die Anwohner anweisen, in den Häusern zu bleiben und Schulschließungen sowie Absagen von Veranstaltungen zu beantragen.
Kommunalverwaltungen können auch verlangen, dass wichtige Vorräte wie Medikamente und Lebensmittel an sie verkauft werden. Sie können vorübergehend privates Land und Einrichtungen zur medizinischen Versorgung übernehmen.
Kyodo



