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Justizministerium künidgt Strafen an

Japan nimmt ausländische IT-Giganten ins Visier

Ausländische IT-Giganten, die der Aufforderung nicht nachgekommen sind, ihre Zweigstellen in Japan zu registrieren, sollen mit Strafen belegt werden.

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Die japanische Regierung will ausländische Unternehmen, welche Dienste anbieten, die von einer großen Zahl von Menschen im Land genutzt werden, stärker überwachen, um so zu verhindern, dass Unternehmen ihre Marktmacht ausnutzen. Außerdem sollen Gerichte die Möglichkeit bekommen, einfacher an Nutzerdaten zu gelangen, um so Cybermobbing zu bekämpfen.

IT-Giganten ignorieren Aufforderung zur Registrierung

Die meisten der ausländischen IT-Giganten, darunter Google, Meta und Twitter, die vom Justiz- und Kommunikationsministerium aufgefordert wurden, sich registrieren zu lassen, sind laut Justizminister Yoshihisa Furukawa bisher nicht der Aufforderung nachgekommen.

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Nach dem japanischen Gesellschaftsrecht müssen lokale Vertreter eines ausländischen Unternehmens, das sich trotz der Absicht, in Japan geschäftlich tätig zu werden, nicht registrieren lässt, mit einer Geldstrafe von bis zu 1 Million Yen (ca. 6.960 Euro) rechnen.

Nur wenige Unternehmen haben sich bisher registriert

Lediglich sechs der in Japan aktiven IT-Giganten haben bisher auf die Aufforderung zur Registrierung geantwortet. Laut des Justizministeriums sind nur eine Handvoll Unternehmen der Aufforderung nachgekommen und haben angekündigt, sich bis zum 13. Juni zu registrieren.

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„Wir werden mit den zuständigen Ministerien und Behörden zusammenarbeiten und auch die Gerichte über Verstöße informieren, um die Registrierung zu beschleunigen“, so Justizminister Furukawa auf einer Pressekonferenz.

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