Die japanische Regierung kündigte ein Wirtschaftspaket an, dass in zwei Phasen Arbeitnehmern und Unternehmen helfen soll, die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie zu überstehen.
Die erste Phase zielt darauf ab, Arbeitsplatzverluste und Insolvenzen so gering wie möglich zu halten. Die zweite Phase soll dann direkt nach der Eindämmung des Coronavirus starten und die wirtschaftliche Erholung des Landes unterstützen.
60 Billionen Yen schweres Wirtschaftspaket
Das Wirtschaftspaket soll am Dienstag vom Kabinett genehmigt werden und bis zu 60 Billionen Yen umfassen.
„Die Einzelheiten der Maßnahmen und die Zahlen werden bis zur letzten Minute diskutiert“, sagte ein Sprecher der Regierung am Montag. „Der endgültige Gesamtumfang des Pakets und seine Schlüsselpunkte werden vom Premierminister bekannt gegeben.“
Ökonomen sehen eine tiefe Rezession vor sich, mit gelähmten Exportmärkten, der Verschiebung der Sommerspiele und dem Ausnahmezustand, der teilweise verhängt wurde und heute in Kraft tritt.
Abes Regierungspartei schlug letzte Woche das bisher größte Konjunkturpaket Japans, zur Bekämpfung des Virus, vor. Der 60 Billionen Yen umfassende Plan umfasst fiskalische Maßnahmen im Wert von 20 Billionen Yen, wobei mehr als 10 Billionen Yen für die Verteilung an die Haushalte verwendet werden sollen.
Zweite Phase soll Verbraucherausgaben und Tourismus stärken
Der Entwurf zeigte, dass die Regierung eine zweite Phase von Maßnahmen plant, sobald das Virus selbst unter Kontrolle ist. Diese Maßnahmen sind zwar weniger gut skizziert, aber sie umfassen Schritte zur Steigerung der Verbraucherausgaben und des Tourismus sowie Subventionen für die regionale Wirtschaft.
Im Rahmen der ersten Phase des Wirtschaftspakets werden auch Haushalte mit Kindern Hilfe erhalten, die aus einem Reservefonds von 1 Billionen Yen stammt.
Mit diesem Fonds wird die Regierung laut Entwurf zusätzlich 10.000 Yen pro Kind für Familien bereitstellen, die Kindergeld erhalten.
Die zusätzliche Erziehungshilfe wird an Haushalte verteilt, die laut Entwurf 10.000 bis 15.000 Yen pro Monat für Kinder bis zur neunten Klasse erhalten. Die zusätzlichen 10.000 Yen pro Kind werden nur einmal bereitgestellt.
300.000 als Einmalzahlung für Haushalte in wirtschaftlichen Schwierigkeiten
Als Hauptpfeiler des Notfallpakets wird die Regierung 300.000 Yen an Haushalte bereitstellen, deren Einkommen gegenüber dem Vorjahr um mehr als die Hälfte gesunken ist, heißt es im Entwurf.
Haushalte, deren Einkommen auf ein Niveau reduziert wird, das sie von der Zahlung der Wohnsitzsteuer befreit, werden ebenfalls für das Barausgabeprogramm infrage kommen.
Die Antragsteller müssen die Unterstützung bei ihren jeweiligen kommunalen Behörden beantragen.
Bei einem Treffen der Führungskräfte der Liberaldemokratischen Partei am Sonntag berichtete die Regierung auch über einen Plan, 2 Millionen Yen für kleine und mittlere Unternehmen, deren Einkommen um mehr als die Hälfte zurückgegangen ist, sowie 1 Million Yen für Selbständige wie z.B. Freiberufler zu verlängern.
Zinslose Darlehen von bis zu 30 Millionen Yen sollen über private Finanzinstitute für kleine und mittlere Unternehmen bereitgestellt werden, deren Umsatz im vergangenen Monat um 20 Prozent oder mehr zurückgegangen ist. Die Darlehen werden für drei Jahre zur Verfügung stehen.
Um Unternehmen bei der Rückführung von Produktionsstätten nach Japan zu unterstützen, wird die Regierung die Hälfte der Verlagerungskosten subventionieren.
Für Großunternehmen wird die Regierung den Umfang der Krisenreaktionskredite durch die Development Bank of Japan und andere Kreditgeber von derzeit 200 Milliarden Yen auf 5 Billionen Yen ausweiten.
TJT



