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Details müssen noch ausgearbeitet werden

Japans Regierung lässt Unternehmen über neues Wirtschaftssicherungsgesetz im Dunkeln

Unternehmen in Japan versuchen sich auf das neue Wirtschaftssicherungsgesetz vorzubereiten, die die staatliche Aufsicht verstärkt und den normalen Betriebsablauf stören können.

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Dabei stehen sie allerdings vor dem Problem, dass die japanische Regierung ihnen nicht mitteilt, wie die neuen Vorschriften im Einzelnen aussehen.

Unternehmen können staatlich stärker kontrolliert werden

Das Wirtschaftssicherungsgesetz ist am 11. Mai beschlossen worden und sorgt für Nervosität unter japanischen Unternehmen. Denn es ist nicht klar, ob sie gegen das neue Gesetz verstoßen, oder ob sie die festgelegten Subventionen überhaupt bekommen können, da viele Details nicht feststehen.

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Das Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherheit sieht nicht nur Strafen für Verstöße vor, sondern auch Subventionen für eine Branche, die mit Schlüsselmaterialien handelt.

Durch das Gesetz ermöglicht eine verstärkte staatliche Aufsicht in weiten Bereichen, von der Stärkung der Lieferketten für wichtige Teile und Materialien bis hin zu Unternehmen, die wichtige Geräte und Computersysteme in der Kerninfrastruktur installieren, um sich vor Cyberangriffen zu schützen.

Einzelheiten werden noch ausgearbeitet

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Die Einzelheiten werden allerdings im Moment noch ausgearbeitet, was dafür sorgt, dass eine Planungsunsicherheit herrscht.

Einige Unternehmen haben Abteilungen eingerichtet, die sich mit den Problemen befassen, die sich aus der neuen Gesetzgebung ergeben könnten, da sich ihre Produktexporte oder ihre Rohstofflieferanten aufgrund des sich verändernden wirtschaftlichen Sicherheitsumfelds innerhalb und außerhalb Japans ändern könnten.

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