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Geldgeschenk für Haushalte und Kredite für Unternehmen

Japans Regierung will mit 60 Billionen Yen die Wirtschaft stützen

Japans Regierung fordert ein Konjunkturpaket in Höhe von 60 Billionen Yen (ca. 504 Milliarden Euro), um Haushalten und kleinen Unternehmen zu helfen, die Folgen des Ausbruchs des Coronavirus zu überstehen.

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Japans Premierminister Shinzo Abe, der bereits vor einem anhaltenden Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie gewarnt hatte, hat sich verpflichtet, das „kühnste“ Maßnahmenpaket aller Zeiten zusammenzustellen, um die Wirtschaft des Landes zu stützen.

Neues Maßnahmenpaket soll über einen Nachtragshaushalt finanziert werden

Geplant ist, die Details Anfang April festzulegen und die Finanzierung in einem Nachtragshaushalt für das Geschäftsjahr 2020 sicherzustellen.

Die LDP schlug vor, dass die Haushaltsausgaben bei etwa 20 Billionen Yen liegen sollten, verglichen mit dem Konjunkturpaket von 15 Billionen Yen, das nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers Holdings Inc. formuliert wurde.

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Japans Wirtschaft ist bereits durch die Erhöhung der Verbrauchsteuer im vergangenen Oktober geschwächt worden, durch das Coronavirus wird allgemein erwartet, dass Japan kurz vor einer Rezession steht.

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Mittlerweile fordern immer mehr Politiker, dass die Steuern in Japan gesenkt werden sollten, um so die Belastung der Haushalte zu verringern.

Eine Maßnahme, die die Regierung bisher abgelehnt hat.

In ihren Empfehlungen, die am Montagabend veröffentlicht wurden, zielt die LDP darauf ab, Leistungen im Wert von über 10 Billionen Yen bereitzustellen, was einer Senkung der Verbrauchsteuer um 5 Prozentpunkte entspricht. Zu diesen Maßnahmen gehören Geldgeschenke an Haushalte und Subventionen für Freiberufler sowie kleine und mittelständische Unternehmen.

Geld für die Haushalte und Kredite für Unternehmen

Abe hatte am Samstag auf einer Pressekonferenz einen Plan zur Ausgabe von Bargeld an Haushalte vorgestellt, obwohl er sagte, die Regierung werde die Anspruchsberechtigung einschränken, nachdem einige Politiker Einschränkungen gefordert haben.

Um die finanzielle Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen auszuweiten, versprach Abe, zins- und sicherheitenfreie Kredite an private Finanzinstitute zu vergeben.

Laut der LDP sind mehr als 40 Billionen Yen erforderlich, um sicherzustellen, dass die Unternehmen Zugang zu Finanzmitteln haben und um Firmen, die trotz des schwierigen Geschäftsumfelds ihre Mitarbeiterzahl beibehalten, Subventionen zu gewähren.

Die Aufstellung des Nachtragshaushalts erfolgt unmittelbar, nachdem der Landtag am Freitag ein Rekordbudget von 102,66 Billionen Yen für das am Mittwoch beginnende Geschäftsjahr 2020 verabschiedet hat.

Das Japan allerdings weiter seine Schulden abbauen sollte, wird in den Hintergrund gedrängt, da die Regierung versucht, die Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu bewältigen.

Lage in Japan spitzt sich zu

Die Nation hat bisher keinen explosionsartigen Anstieg von Coronavirus-Infektionen. Allerdings scheint sich dies nun zu ändern, wie Zahlen in Tokyo und Osaka zeigen.

Als Reaktion wird nun die Verhängung des Ausnahmezustands über Japan gefordert.

Die Zahl der Infektionen in ganz Japan hat 2.600 überschritten, darunter etwa 700 durch das Kreuzfahrtschiff Diamond Princess, das im Februar in Yokohama unter Quarantäne gestellt wurde.

Reisewarnungen für 49 Länder erhöht

Sobald der Premierminister den Ausnahmezustand ausgerufen hat, können die Gouverneure der Präfekturen verlangen, dass die Bewohner zu Hause bleiben und die Nutzung von Schulen und anderen Einrichtungen, in denen sich viele Menschen aufhalten, einschränken.

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, warnte das Land am Dienstag die Bürger davor, alle Reisen in 49 Länder, darunter die Vereinigten Staaten, China und Südkorea, zu vermeiden.

Das Außenministerium hob seine Reisewarnung für diese Länder auf Stufe 3 an, womit die Gesamtzahl der Länder und Gebiete dieser Klassifizierung auf 73, d.h. auf mehr als ein Drittel der Welt, gestiegen ist.

Einige Gebiete Chinas und Südkoreas wie die Provinz Hubei und Daegu sowie mehr als 20 europäische Länder sind bereits einem von Japan verhängten Einreiseverbot belegt worden.

TJT

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