Die Ausgaben der japanischen Regierung, um der Wirtschaft durch die Pandemie zu helfen und den Inflationsdruck zu mindern, belaufen sich mittlerweile auf insgesamt 68,5 Billionen Yen (rund 432 Milliarden Euro).
Der größte Teil der Summe, die in den vergangenen vier Jahren dafür aufgewendet wurde, stammt aus Emissionen, was das Ziel, den japanischen Haushalt zu sanieren, noch schwieriger macht.
Mehr als 10 Billionen Yen pro Jahr für die Wirtschaft
Laut einer Berechnung der Nachrichtenagentur Kyodo News wurden im Haushaltsjahr 2020 28 Billionen Yen (ca. 176,8 Milliarden Euro), 2021 15,4 Billionen Yen (ca. 97,2 Milliarden Euro) und 2022 waren es 15,1 Billionen Yen (ca. 95 Milliarden Euro. In diesem Haushaltsjahr sind 10 Billionen Yen (ca. 63,1 Milliarden Euro) an Hilfen für die Wirtschaft eingeplant.
Die jährlichen Gesamtausgaben Japans lagen in den vergangenen drei Jahren zwischen 130 Billionen Yen (ca. 820,8 Milliarden Euro) und 150 Billionen Yen (ca. 947,1 Milliarden Euro). Für das Haushaltsjahr ist ein Rekordwert von 114,38 Billionen Yen (ca. 722,2 Milliarden Euro) eingeplant.
Es steht nicht gut um Japans Haushaltslage, trotzdem hat die Regierung die Ausgaben immer weiter erhöht um der Wirtschaft zu helfen. Ein Teil dieser Ausgaben floss allerdings auch in das umstrittene „My Number“-System und in eine Strom- und Gaspreisbremse.
Die erhöhten Ausgaben machen das Ziel, bis zum Jahr 2025 einen Überschuss in der Primärbilanz, also den Steuereinnahmen minus Ausgaben, mit Ausnahme der Kosten für die Schuldenrückzahlen zu erzielen, immer schwerer.
Japans Schuldenberg wächst weiter
Ende Juli legte der Rat für Wirtschafts- und Finanzpolitik Daten zum Primärsaldo in Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor und die Daten zeigen, dass sich die Haushaltslage Japans immer weiter verschlechtert.
Die Verschuldung des Landes wird sich im Jahr 2023 voraussichtlich auf 1.100 Billionen Yen (ca. 6,9 Billiarden Euro) belaufen und damit fast doppelt so groß sein wie die Wirtschaft. Die massiven Bestände der Bank of Japan an Staatsanleihen haben dazu beigetragen, einen Anstieg der Renditen und der Kosten für die Schuldenrückzahlungen zu verhindern.
Damit beginnt die Reform der Ausgaben der japanischen Regierung immer mehr an Bedeutung. Insbesondere da das Land plant, in den nächsten fünf Jahren insgesamt 43 Billionen Yen (ca. 271,5 Milliarden Euro) in die Verteidigung zu stecken und die Unterstützung für die Betreuung von Kindern zu erhöhen.
Bereits für den Haushalt 2024 sollen die Ausgaben gekürzt werden, allerdings ist unklar, wie das überhaupt funktionieren wird. Die Regierungsparteien könnten weiterhin darauf bestehen, die Ausgaben für die Wirtschaft zu erhöhen, sollte es dem Premierminister nicht gelingen, die Unterstützung für sein Kabinett zu stärken.



