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Tokyo versucht an Geld zu kommen

Tokyos Corona-Notfallfonds sind fast aufgebraucht und es drohen Schuldenberge

Aufgrund der Pandemie war Tokyo in den letzten Monaten gezwungen viel Geld auszugeben. Die dafür vorgesehenen Notfallfonds sind nun jedoch erschöpft und ein Ende der Krise ist noch nicht in Sicht. Der Metropole drohen deswegen allmählich die Schulen.

Nach Angaben der Japan Times sind bereits mehr als 90 Prozent des Notfallfonds für allgemeine Gegenmaßnahmen ausgegeben worden. Obwohl das Geld seinen Zweck erfüllt hat, sieht die Zukunft nun ungewiss auf. Es bleibt nämlich unklar, wann sich der Fond wiederaufbauen lässt. Es bleibt deswegen auch fragwürdig, ob Tokyo sich weiterhin die Maßnahmen gegen Covid-19 leisten kann.

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Dazu wird sich gewundert, wie der Adjusting Fund for Finance (AFF) der Metropolregierung so schnell so viel Geld verlieren konnte. Der Ermessensfonds ist dazu gedacht Maßnahmen in Notfallsituationen zu bezahlen. Im Geschäftsjahr 2019 hatte Tokyo einen Rekordwert von 7,6 Milliarden Euro angesammelt.

Regierung versucht schnell Geld aufzutreiben

Seit diesem Januar hat Tokyo umgerechnet 13 Milliarden Euro für COVID-19-Gegenmaßnahmen ausgegeben. Um die sieben Milliarden Euro stammen dabei allein aus dem Notfallfonds. Es bleiben demnach nur noch etwa acht Prozent des Geldes übrig. Ein Regierungsbeamter erklärte, es sei das erste Mal, dass so viel und so schnell Geld für Notfallmaßnahmen ausgeben wurde.

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Der größte Teil der Summe wurde für Kredite an Unternehmen ausgeben, die drohten wegen der Pandemie pleite zu gehen. Die Regierung wolle so ausreichend in den privaten Sektor investieren und ihn schützen, damit er nach der Krise beim Aufschwung helfen kann.

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Der Regierung scheint sich den nahenden Problemen sehr bewusst zu sein und sie versuchen bereits bestehende Ausgaben zu reduzieren sowie zu sparen. Ebenfalls wird Geld aus anderen Fonds umgeleitet und Bargeld geliehen, um den Druck auf die Finanzen zu reduzieren. Zusätzlich wurden in der letzten Haushaltsrevision Anfang des Monats zum ersten Mal seit neun Jahren Anleihen in Höhe von umgerechnet 1,4 Milliarden Euro gekauft.

Schulden können schnell gefährlich werden

Für viele reichen diese Reaktionen jedoch nicht aus und kommen zu spät. Tokyo droht mit der Verschuldung eine finanzielle Destabilisierung und es könnte sein, dass sie auf Naturkatastrophen nicht mehr ausreichend reagieren können. Auch die wachsenden Kosten für die Olympischen Spiele könnten eine immer größere Hürde werden.

Professor Motohiro Sato von der Graduate School of Economics der Hitotsubashi University bezeichnet die Situation als sehr gefährlich. Sich Geld zu leihen ist nur eine gute Idee laut ihm, wenn es auch einen Plan zur Rückgabe gibt. Sato gibt weiter an, dass Tokyo erkennen muss, dass es ein langfristiger Kampf ist und nur Sparen nichts auf Dauer bringt.

Auch andere betrachten es besorgt, dass Tokyo Anleihen nutzt. Professor Takehiko Ikegami erklärte dazu, dass Geld zu leihen ohne Rücksicht oder Endziel gefährlich ist. Die Frage nach der Rückgabe ist dabei das größte Problem. Tokyo selbst kann zurzeit nicht sagen, wann sie das Geld wieder zurückgeben können oder ob es überhaupt möglich ist.

Tokyos Gouverneurin Yuriko Koike gab Anfang des Monats an, dass sie die Gegenmaßnahmen gegen den Virus aufrechterhalten wollen. Gleichzeitig wollen sie die Bewohner ausreichend schützen und die Wirtschaft sich erholen lassen. Sie betonte dabei, dass die Stadt die Mittel und den Willen habe durch die schwierige Zeit zu kommen.

Wirtschaftskrisen der letzten Jahre dienen als Vorbild

Tokyo selbst hat eigentlich gute Erfahrungen darin Geld zu sparen und aus den Schulden zu kommen. Während der Wirtschaftskrise in den 90ern gelang es durch massive Einsparungen sich wieder zu erholen. Seitdem hat das gute Wirtschaftswachstum in vielen Bereichen die Stadt wieder aufgebaut und auch für das Rekordhoch des AFF gesorgt.

Etwas Ähnliches wird nun wieder versucht. In einem vorgeschlagenen Nachtragshaushalt im September wurde eine Ausgabenobergrenze fürs nächste Geschäftsjahr festgelegt, wobei es eine Ausgabensenkung von zehn Prozent gibt. Das sei jedoch laut Kritikern zu wenig und würde zu wenig Rendite bringt.

Für die Gesundheitsinitiativen werden in dem vorläufigen Budget etwa 123 Millionen Euro eingeplant und wurde den noch laufenden Coronamaßnahmen hinzugefügt. Um die 1,2 Milliarden Euro sind als Kredite für kleine und mittelständische Unternehmen des privaten Sektors vorgesehen. Viele Experten sind sich dabei sicher, dass die bisherige Unterstützung der Unternehmen eine verheerende Rezession verhindert hat, trotz der vielen Konkurse.

Allerdings wird es keine wirkliche Erholung geben, wenn der Virus noch wütet. Tokyo ist aufgrund seiner vielen Unternehmenshauptsitze von dem jährlichen Körperschaftsteuereinnahmen abhängig. Die Lage im Privatsektor wirkt sich deswegen stark auf die Stadt auf und ist anfällig für Abschwünge.

Tokyo geht teilweise zu verschwenderisch um

Der AFF soll deswegen zur Sicherheit 2021 um die 574 Millionen Euro erhalten. Normalerweise erhält der Fonds am Jahresende die Hälfe der überschüssigen Einnahmen und einen Teil vom Wirtschaftswachstum. Aufgrund der derzeitigen Lage könnte das Verfahren sich jedoch in der Zukunft als schwierig zu erweisen.

Der Gesamtgeldwert anderer ausgewiesener Fonds soll dazu um die 8,1 Milliarden Euro betragen. Allerdings ist das Geld für sämtliche kurz- und langfristige öffentliche Projekte gedacht. Wie das Geld am Ende genutzt wird, hängt deswegen laut Professor Yasushi Aoyama von Wählern und parteiübergreifenden Meinungsverschiedenheiten ab. Koike muss deswegen ihr politisches Können unter Beweis stellen, um genug Unterstützung bei der Verteilung der Gelder zu reichen.

Wirtschaftsprofessor Takero Doi haut hingegen der Regierung auf die Finger und fordert von ihnen, dass sie erstmal prüfen, wie so viel Geld so schnell verschwinden konnte. Doi wirft ihnen teilweise Verschwendung vor, wie die elf Milliarden Euro für die Kampagne zur Förderung von Inlandsreisen. Ebenfalls griff Tokyo oft zu doppelten Maßnahmen für die Bewohner von Tokyo, die bereits so Hilfe von der Zentralregierung erhielten.

Doi glaubt, dass es vier bis fünf Jahre dauert, bis sich die benötigten Körperschaftsteuereinnahmen erholt haben, auch wenn es der Wirtschaft schon wieder besser geht. Japans Wirtschaft wird demnach auch so unter dem Virus leiden. Wie lange es am Ende dauerte, bis es Tokyo wieder besser geht, hängt allein vom Privatsektor ab und wie schnell die Steuereinnahmen wieder beim Alten sind.

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