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Video immer noch online

YouTube reagiert nicht auf die Aufforderung der Stadt Osaka ein rassistisches Video zu löschen

Im Kampf gegen Rassismus scheitern die Behörden weltweit immer wieder an den Betreibern von Internetplattformen, so auch Osaka.

Die Stadtverwaltung hatte YouTube aufgefordert, ein Video zu löschen, das Hassrede gegen koreanische Einwohner der Stadt enthält.

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Video zeigt Hassrede einer Demonstration in Osaka

Im Video zeigt eine Person, die während einer Rede auf der Straße in der Stadt Osaka 2016 einige rassistische Äußerungen gemacht hat. Die Stadtverwaltung forderte Google, der Betreiber der Video-Sharing-Webseite, auf, das Video umgehend zu löschen, da es gegen die Verordnung gegen Hassrede verstößt.

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YouTube wurde bereits im Februar zur Löschung aufgefordert, da das Video-Sharing-Portal nicht reagierte, hat im April das Osaka Legal Affairs Bureau die Löschung verlangt. Allerdings ist das Video immer noch online.

Die Verordnung sieht vor, dass der Name der Person und der Organisation, deren Aktion als Hassrede erkannt wurde, veröffentlicht werden kann. Bisher sieht die Stadtverwaltung allerdings von einer Veröffentlichung des Namens ab, da sie befürchtet, dass sich das Video dann erst recht verbreitet.

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Oberster Gerichtshof sieht keinen Verstoß gegen die Verfassung

Gegen die Verordnung gegen Hassrede, die Osaka 2016 als erste japanische Stadt eingeführt hatte, gab es bereits einige Klagen, bei denen die Kläger argumentierten, dass die Verordnung gegen die in der Verfassung garantierte Meinungsfreiheit verstößt. Der Oberste Gerichtshof in Japan stellte 2022 allerdings fest, dass die Verordnung nicht gegen die Verfassung verstößt.

Neben Osaka setzten sich acht weitere Kommunalverwaltungen gegen Hassreden ein. In Tokyo wurde 2018 eine Verordnung erlassen, in der genau definiert wurde, was als Hassrede gilt und die Nutzung öffentlicher Einrichtungen für Gruppen einschränkt, die in der Vergangenheit bereits wegen Hassreden aufgefallen sind.

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