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Google muss in Japan Links aus den Index nehmen

Zum ersten Mal wird Google in Japan verurteilt, Suchergebnisse zu löschen

Zum ersten Mal entschied ein Gericht in Japan, dass Google Links aus seinem Index entfernen muss, die zu Foreneinträgen führen, in denen von der Verhaftung eines Mannes berichtet wird.

In der Europäischen Union hat jeder Mensch ein Recht auf Vergessenwerden. Suchmaschinen können gezwungen werden, Suchergebnisse aus ihrem Index zu nehmen, wenn eine Person dies fordert.

Google muss in Japan Links zu Forenbeiträgen aus dem Index nehmen

Ein Gericht in Sapporo entschied nun, dass Google keine Links zu Foreneinträgen zeigen darf, die über die Verhaftung des Klägers berichten. Der Kläger wurde im Juli 2012 wegen eines angeblichen sexuellen Übergriffs festgenommen. Die Anklage wurde allerdings im Oktober dieses Jahres aus Mangel an Beweisen fallen gelassen.

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Sein Anwalt argumentierte vor Gericht, dass man durch die Suchmaschine Foren findet, die über die Verhaftung berichten. Außerdem findet man Foreneinträge, die den Eindruck erwecken, dass der Kläger schuld sei. Daher hat der Mann mit erheblichen Unannehmlichkeiten zu kämpfen.

Das Gericht stimmte den Ausführungen weitestgehend zu und entschied, dass Google die Links zu den Foreneinträgen aus seinem Index entfernen muss. Da Nachrichten nicht unter das Urteil fallen, zieht der Kläger allerdings in Erwägung Einspruch einzulegen, um zu erwirken, dass auch solche Links bei Google verschwinden. Von Google gab es keine Stellungnahme.

Wichtigkeit des Datenschutzes muss deutlich über der  Offenlegung von Informationen liegen

Japans Oberster Gerichtshof entschied in seinem ersten Urteil im Jahr 2017 zu den Bedingungen für die Löschung von Suchergebnissen, dass die Löschung von Referenzen nur dann erlaubt sein kann, wenn die Bedeutung des Datenschutzes deutlich über der Offenlegung von Informationen liegt.

Das oberste Gericht sagte damals, dass die Genehmigung auf Faktoren wie dem Grad der Verletzung der Privatsphäre, der Art und Weise wie breitgefächert Recherchen durchgeführt werden können, dem Zweck und der Bedeutung der fraglichen Nachrichtenartikel und der Notwendigkeit, genaue Informationen über die Beteiligten zu liefern, beruhen sollte.

MA

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