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Zur Förderung der LGBT-Rechte

Zwei Bezirke Tokyos erlauben die Registrierung gleichgeschlechtlicher Paare als Ehepaare

Die Bezirke Nakano und Setagaya erlauben ab 1. November gleichgeschlechtlichen Paaren, sich im Melderegister offiziell als „nicht eingetragene Ehemänner beziehungsweise Ehefrauen“ eintragen zu lassen.

Damit haben gleichgeschlechtliche Paare bei der Melderegistrierung die gleichen Rechte wie heterosexuelle Paare, die eine bürgerliche Ehe führen. Das kündigten Setagaya am 17. Oktober und Nakano am 24. Oktober an. Die beiden Bezirke hoffen so, die Rechte der LGBT-Gemeinschaft zu fördern.

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So funktioniert die Registrierung

In beiden Bezirken ist die Voraussetzung, dass die Paare den Partnerschaftseid des jeweiligen Bezirks oder des Großraums Tokyo abgelegt haben. Die Anträge dafür können ab 1. November ebenfalls elektronisch abgegeben werden. Die Registrierung kann in Nakano am Schalter des Familien- und Einwohnermeldeamtes und in Setagaya an 10 Stellen abgegeben werden. Der jeweilige Bezirk vermerkt dann den Beziehungsstatus in der Aufenthaltsbescheinigung.

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Die Zentralregierung lehnt eine landesweite Einführung ab. Laut dem Ministerium für Innere Angelegenheiten wäre das problematisch und würde zu Hindernissen führen, zum Beispiel im Sozialversicherungsverfahren.

So ist die Lage der LGBT-Gemeinschaft in Japan

Homosexuelle Handlungen waren in der japanischen Geschichte größtenteils legal. Sie galt unter den Samurai als die reinste Form der Liebe. Nur von 1872 bis 1880 waren sie verboten und standen unter Strafe, als man sich unter der Meiji-Regierung dem Westen annäherte und sich auch die Strafgesetzbücher des Deutschen Reiches und Englands als Vorbild nahm. Spezielle Antidiskriminierungsgesetze gibt es nicht. In Tokyo gibt es lediglich in den allgemeinen Arbeitsanweisungen ein Diskriminierungsverbot.

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Im Alltag haben homosexuelle Paare immer wieder mit Diskriminierung zu kämpfen, sodass viele eine heterosexuelle Scheinehe führen. In Osaka zum Beispiel ist es dem Wohnungsamt untersagt, Stadtwohnungen an homosexuelle Paare zu vergeben, sondern nur an Einzelpersonen und verheiratete oder heiratswillige Paare. Bei Verstößen droht dem Mitarbeiter die Kündigung. Mit dem Gesetz zur Förderung des Verständnisses von Vielfalt in Bezug zur sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität verpflichtet sich die Regierung, das Verständnis in der Gesellschaft zu fördern. Die LGBT-Gemeinschaft sowie Menschenrechtsvereinigungen fordern ein Antidiskriminierungsgesetz.

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