USA erwägt Stationierung von Atomwaffen in Japan


US-Außenminister Rex Tillerson war vergangenes Wochenende zu Besuch in Japan, Südkorea und China. Die Spannungen in der Region, die mit den nordkoreanischen Raketentests einen neuen Höhepunkt erreichten, dominierten die Gespräche. Bereits vor Antritt der Reise kommentierte Tillerson, dass „alle Optionen nun auf dem Tisch liegen“. Auch ein Arsenal bestehend aus Atomwaffen in Japan.

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Tillerson war nicht nur in Japan, sondern auch noch in Südkorea und China zu Besuch. © Nikkei Asian Review

Bis vor kurzem war der Stand der US-Regierung klar in dieser Frage: Keine Atomwaffen in Südkorea oder Japan. Tillerson und die neue Administration unter Präsident Trump bringen nun neuen Wind in die Diskussion, nachdem Pjöngjang Anfang März die Muskeln spielen ließ. Tillerson stellte klar, dass zwischen dem Jetzt und einem Zeitpunkt, in dem eine Bewaffnung der Bündnissparter in Asien nötig sei, noch einige Zeit liegen kann. Er betonte jedoch: „Jeder in der Region muss wissen, dass, sollte es zur gegenseitigen Abschreckung nötig werden, ein Südkorea und Japan mit Atomwaffen denkbar wird“.

Van Jackson, Juniorprofessor am Zentrum für Sicherheitsfragen im Raum Asien, sieht die Situation kritisch. Erkennt die USA Nordkorea als eine Atommacht an, so meint er, bestätigt man die Gefahr, die von Pjöngjang ausgeht. Damit zwingt man Südkorea und Japan in eine Position, die Atomwaffen auch in diesen Ländern erfordert. Der US-Außenminister kommentierte, dass vorerst die Bestrebungen Nordkoreas Atomprogramm zu zügeln, weiter verfolgt werden. Sollte es auf der Koreanischen Halbinsel keine Atomwaffen geben, so Tillerson, benötigt Japan auch keine.

Der Standpunkt der USA wechselt mit der Regierung

Bezüglich Nordkorea bestand die bisherige Politik der US-Regierung unter Obama aus strategischem Warten, dies soll sich nun ändern. Trump kommentierte bereits in der Vergangenheit, dass wir „leider nun in einer Nuklearen Welt leben“. Auch bestätigte er bereits, dass wenn Nordkorea Atomwaffen besäße, es im Interesse der USA sei, wenn Japan auch dieselben Möglichkeiten erhielte. Schon während des Wahlkampfes in den USA schloss Trump ein erneutes Aufflammen des Wettrüstens nicht aus: „Es wäre wunderbar, wenn kein Land Atomwaffen hätte, aber solange es Länder mit ihnen gibt, werden wir die Besten haben.“

Tatsächlich könnte Japan selbst relativ schnell eigene Atomwaffen herstellen. Das technische Verständnis und das Material dazu besitzt das Land bereits. Die pazifistische Verfassung, unverändert seit dem Ende des zweiten Weltkrieges, steht dem jedoch entgegen. Seit der Havarie des Atommeilers in Fukushima gibt es außerdem eine weit verbreitete Ablehnung in der Bevölkerung was atomare Themen betrifft.

Japans Außenpolitik passt sich an

Inzwischen werden die Selbstverteidingungsstreitkräfte Japans auch auf Friedensmissionen der UN, wie kürzlich im Süd-Sudan, geschickt. Dies kann man als Verletzung der Verfassung ansehen, laut der die Selbstverteidingungsstreitkräfte nur zur Verteidigung Japans eingesetzt werden dürfen. Obwohl die Verfassung unter der US-Besatzung entstand, ist diese Entwicklung aber auch auf Druck der heutigen US-Regierung zustande gekommen. Man braucht einen emanzipierten Bündnisparter in Asien.

Premierminister Abe nutzt nun die Gunst der Stunde. In letzter Zeit wurden vermehrt Stimmen laut, die die Verfassung in einigen Punkten überarbeitet sehen wollen. Abe betonte mehrfach, dass er bei einer solchen Veränderung vorn mitmischen wolle. Erst vergangenen Sonntag hielt er eine Rede an einer Militärakademie in Yokosuka, in der er die Rolle Japans auf der internationalen Bühne für ausbaufähig hielt. „Die Verteidigungskapazitäten müssen der Sicherheitslage angepasst werden“ forderte er.


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